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Am 26. April hat das brasilianische Abgeordnetenhaus einem neuen Waldgesetz zugestimmt, welches im Kern den Schutz des Regenwaldes lockert. Das Gesetz enthält u.a. eine Amnestie für bisherige illegale Abholzungen und erlaubt neue Rodungen zur Agrarproduktion. Zudem werden die bisherigen Umweltauflagen für Grundbesitzer drastisch gelockert. Sie dürften auf ihren Besitzungen im Amazonas den Bewaldungsanteil von 80 auf 50 Prozent senken. Rinderzucht soll nun auch auf bisher geschützten Flächen wie Hängen und Bergkuppen erlaubt werden. Betroffen sind bis zu 76,5 Millionen Hektar – eine Fläche so groß wie Deutschland, Österreich und Italien zusammen.

Mit dieser Entscheidung bezieht das Abgeordnetenhaus Position gegen die Regierung vom Präsidentin Dilma Rousseff. Sie muss das Gesetz noch unterschreiben. Obwohl ihre Unterschrift als wahrscheinlich gilt, hat die Präsidentin noch das Recht, einzelne Bestimmungen zu blockieren. Für den Fall von Amnestieregelungen hatte Rousseff bereits ein Veto angedroht.

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