Zum Hauptinhalt springen

Nach teilweise blutigen Auseinandersetzungen, haben sich Vertreter der Vereinigung der Indigenen Völker Ecuadors (CONAIE) und die Regierung um Präsident Rafael Correa in Quito getroffen. Bei dieser Konferenz wurden die Forderungen der CONAIE besprochen und sechs Vereinbarungen getroffen, die die Konflikte auf den Straßen vorerst beenden sollen.

Nachdem in der verfassungsgebenden Konferenz von 2008 viele indigene Rechte beschnitten und Anfang dieses Jahres höchst umstrittenen Gesetze, wie die Privatisierung von Wasser, verfasst wurden, kam es immer häufiger zu Protesten der indigenen Bevölkerung.

Dabei sind die größten Konfliktpunkte der Verlust territorialer Rechte und das neue Mienengesetz. Dieses fördert die Ausbeutung von mineralischen Rohstoffen,  durch die Schaffung industrieller Großprojekte im südlichen Amazonas-Tiefland.

In den Regionen kam es zu Protesten, im Zuge dessen auch bewaffnete Gruppen in südlichen Amazonasprovinzen Straßensperren errichteten. Bei Auseinandersetzungen mit der Polizei kam es dabei zu einem tödlichen Zwischenfall, der dem Shuar-Indianer Bosco Wizuma das Leben kostete. Darüber hinaus gab es viele teilweiße schwerverletzte Personen, die vor allem zu den Reihen der Polizei zählten.

Der Tod von Bosco Wizuma mobilisierte landesweite Proteste, an denen nun auch sympathisierende indigene Gruppen, aus anderen Regionen Ecuadors, teilnahmen. Der anhaltende Protest führte in der Folge dazu, dass sich Rafael Correa dazu veranlasst sah, die CONAIE und ihre Vertreter nach Quito zu einem Dialog einzuladen.

Bei diesem Treffen wurden die Forderungen der CONAIE verhandelt und nach langen Debatten ein gemeinsames Abkommen von sechs Punkten verabschiedet.

 

  1. Institutionalisierung eines permanenten Dialogs unter Berücksichtigung der vorgeschlagenen Agenda der CONAIE.
  2. Ausführung des Dialogs über Kommissionen auf höchster Regierungsebene mit Vertretern der indigenen Organisationen und der Regierung.
  3. Förderung der zweisprachigen interkulturellen Bildung
  4. Analyse des alternativen Vorschlags zur Wassergesetzgebung der CONAIE sowie des offiziellen Gesetzesentwurfs der Regierung durch eine Sonderkommission und entsprechende Vorstellung und Debatte in der Nationalversammlung.
  5. Untersuchung des Tods von Bosco Wizuma durch eine Wahrheitskommission mit Vertretern der Regierung und indigenen Bewegung.
  6. Analyse von Vorschlägen zur Reform der Minengesetzgebung und Formalisierung in einem entsprechenden Regierungsdekret.

 

Trotz der Aufgabe der meisten Straßenblockaden und der weitestgehenden Befriedung auf den Straßen, ist der Konflikt noch nicht beendet. Viele stehen den Vereinbahrungen kritisch gegenüber und vermuten nichts als leere Versprechungen. Es bleibt also abzuwarten ob und wie weit die die Abkommen eingehalten und umgesetzt werden.

 

Auf dieser Seite
Direkt zum Thema springen...