Am 2. Februar dieses Jahres ging sie in die zweite Runde, die europaweite Kampagne #Together4Forests, in der OroVerde mit über 170 verbündeten Organisationen für ein EU-Gesetz gegen die Entwaldung kämpft. Ziel dieser zweiten Runde war es, die europäischen Agrar- und Umweltminister*innen, die nun im EU-Rat über den Gesetzesvorschlag beraten, wissen zu lassen, was die Bürger*innen und die Zivilgesellschaft von ihnen bei den Verhandlungen erwarten: Vollen Einsatz.
53.738 Menschen haben in einer E-Mail ihren Unmut geäußert und ein starkes EU-Gesetz gegen Entwaldung gefordert, fast 1.000 davon allein über OroVerde. Als Ende der E-Mail-Aktion wurde der 17. März gewählt: Der Tag, an dem die Umweltminister*innen als Umweltrat der EU zusammentrafen, um erstmals über den Gesetzesentwurf der EU-Kommission zu diskutieren.
Wenns, Abers und Sachzwänge
Ein starkes EU-Gesetz bietet der EU die Gelegenheit, sich ihrer wenig schmeichelhaften Position als eine der weltweit führenden Entwaldungstreiberin zu entledigen. Vorhaben wie der GreenDeal, die Erkenntnisse aus dem letzten IPCC-Bericht oder die Übereinkünfte der letzten COP in Glasgow: Möchte man es nicht bei Worten belassen, wäre ein Gesetz, das sogar schärfer sein müsste, als der Entwurf der Kommission, unausweichlich. Und die Minister*innen sind sich dessen bewusst.
Dennoch war die Stimmung verhalten. Im Großen sei man zwar mit den Zielen des Gesetzes einverstanden, kam es von den Vertreter*innen aller Mitgliedsstaaten. Viel wurde aber darüber geredet, dass die Belastung für die Unternehmen und Behörden zu hoch sei. Die Vorgaben zu eng, der Entwurf zu scharf, die Verhältnismäßigkeit nicht gegeben. Nahe liegt hier die Vermutung, dass im Vorfeld des Treffens nicht nur von Waldschützer*innen lobbyiert wurde…
Umso erfreulicher, dass auf deutscher Seite klargestellt wurde: wir stehen hinter der Initiative - auch wenn sie zusätzlichen Aufwand bedeute, werde sie sich langfristig auch wirtschaftlich auszahlen. Umweltkommissar Virginijus Sinkevičius erinnerte gegen Ende der Sitzung noch einmal alle Minister*innen daran, dass die Wissenschaft eine klare Sprache spricht: es sei dringend geboten, schnell und entschlossen zu handeln. Und er legte noch deutlich nach: Er zähle auf die Unterstützung des Rats.
Nun wird beraten, ob es Änderungswünsche gibt, und sich – idealerweise – auf einen gemeinsamen Standpunkt geeinigt. Angepeilt wird eine Entscheidung bis Juni 2022. Parallel wird über den Entwurf auch im Parlament gesprochen und entschieden – denn die Verordnung braucht am Ende die Zustimmung beider Institutionen, um verabschiedet zu werden. Danach erfolgt der Trilog, der schließlich zum Gesetzeserlass führt.
Wir bleiben dran
Zusammen mit #Together4forests bleiben wir dran. Nach der E-Mail-Aktion, die die nationalen Minister*innen adressierte, sind wir noch nicht fertig. Auch das Parlament soll wissen, dass Bäume keine Verhandlungsmasse sind. Über weitere Aktionen von #Together4forests werden wir in Kürze berichten.
